Aktuell erreichen und immer wieder Anfrage, was die aktuelle Novellierung für neue Möglichkeiten für Kommunen liefert. Trotzdem bieten wir nichts dazu an, warum?
Die Antwort ist relativ einfach: Es wird erst dann interessant, wenn die zugehörige VwV-StVO (Verwaltungsvorschrift) erscheint. Vorher kann KEINER seriös sagen, welche neuen Möglichkeiten die Novell für Kommunen bieten wird. Von einer Mogelpackung bis hin zu echten Verbesserungen ist noch alles offen. Derzeit wird eine Bund/Länder Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Erstellung der VwV begleiten wird. Mit der Veröffentlichung der VwV-StVO wird frühstens Frühjahr/Sommer 2025 gerechnet.
Sobald uns Ergebnisse vorliegen, werden wir über unseren Newsletter und ggf. Veranstaltungen darüber berichten. Vorher sind alle Aussagen in unseren Augen unseriös.
P.S. Das Beitragsbild wurde mit der KI generiert…