STVO Novelle – FAQ Bereich im BMVI

Auf den Seiten des Bundesverkehrsministeriums findet sich ein FAQ Bereich. Fragen zur STVO werden dort laufend beantwortet. Auch wenn die weitere Entwicklung der Novelle noch offen ist, sollen u.a. die Verwaltungsvorschriften noch dieses Jahr angepasst werden: „Die VwV-StVO wird noch in diesem Jahr umfangreich überarbeitet. “ Und auch eine Definition der Schrittgeschwindigkeit findet sich hier:…

Schutzstreifen kompakt erklärt – II. Voraussetzungen

Letzte Woche wurde hier auf die Breite von Schutzstreifen eingegangen. STVO2go legt jetzt nach. Im nächsten Beitrag werden die Voraussetzungen von Schutzstreifen in Deutschland zusammengefasst. Dieser Fachartikel befasst sich unter anderem mit folgenden Fragen: Unter welchen Voraussetzungen dürfen Schutzstreifen überhaupt nicht eingerichtet werden? Bei welcher Verkehrszusammensetzung ist von der Anlage von Schutzstreifen abzusehen? Was muss…

E-Bike im Trend – In jedem neunten Haushalt steht mittlerweile ein E-Bike

„Zum Jahresanfang 2020 besaßen 4,3 Millionen Haushalte in Deutschland mindestens ein Elektrofahrrad. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatte damit etwa jeder neunte Haushalt (11,4 %) mindestens ein E-Bike. Anfang 2015 standen noch in 1,5 Millionen Haushalten Elektrofahrräder. Damit hat sich die Zahl der Privathaushalte mit E-Bikes in den vergangenen fünf Jahren nahezu verdreifacht.“ Zur Pressemeldung des…

RAD.SH Infosheet Nr. 8 – Öffnung von Einbahnstraßen

Seit 1997 dürfen Einbahnstraßen für den Radverkehr geöffnet werden. 2001, vor fast 20 Jahren, wurde diese Regelung in die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) übernommen. Geöffnete Einbahnstraßen gehören damit zum Standardrepertoire der Radverkehrsförderung. Trotzdem finden sich immer wieder Beispiele, wo die Öffnung nicht stattfindet. Dieses Infosheet der RAD.SH soll mit den gängigsten Mythen aufräumen. Direkt zum Infosheet Nr…

Gegen Falschparker – Erlass des Landes Baden-Württemberg

Parken auf Rad- und Gehwegen witd häufig als einfache Ordnungswidrigkeit behandelt. Teils wird sogar vor Ort auf eine Sanktionierung verzichtet, da die zuständigen Behörden nach Paragraf 47 OwiG einen  Ermessensspielraum haben. Dabei steht jeder fünfte innerörtliche Unfall mit Personenschaden im Fußgänger- und Radverkehr im Zusammenhang mit Parken (Siehe Beitrag RAD.SH). Baden-Württemberg verpflichtet mit dem Erlass…

RAD.SH Infosheet Nr. 7 – BürgerInnenbeteiligung

Bürgerbeteiligung macht Arbeit, kostet Geld und Personalressourcen. Trotzdem ist Beteiligung ein Muss in vielen Planungsverfahren. Nicht nur, weil gesetzliche Regelungen Beteiligung vorschreiben, sondern auch, um den Sachverstand der BürgerInnen einfließen zu lassen. Der „Expertenblick“ kann auf diese Weise ergänzt und erweitert werden. In diesem Sheet zeigen wir Chancen und Grenzen von Bürger*innen-Beteiligung auf und stellen…

Förderungen aufgestockt – 100% Finanzerung für Radverkehrsmaßnahmen möglich.

Durch das Konjunktur- und Zukunftspaket der Bundesregierung stellt der Bund 100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Verschiedene Projekte erhalten eine höhere Förderquote. Für finanzschwache Kommunen ist erstmals eine 100-Prozent-Förderung für Klimaschutzmaßnahmen möglich. Für folgende Programme gelten die geänderten Förderquoten: Kommunalrichtlinie: Für alle Förderschwerpunkte werden die Förderquoten jeweils um zehn Prozentpunkte erhöht. Finanzschwache Kommunen können bis…

Wie schnell ist „Schrittgeschwindigkeit“?

Bei manchen Verkehrsschildern ist von Schrittgeschwindigkeit die Rede. Die StVO enthält jedoch keine Definition, wie schnell Schrittgeschwindigkeit ist. Es gibt jedoch die Rechtsprechung. Diverse Urteile und Beschlüsse sollen uns den Weg weisen; leider führen diese zu mehr Verwirrung, als Klarheit, wie schnell denn nun eigentlich Schrittgeschwindigkeit ist. Eine Übersicht zeigt die unterschiedliche Rechtsprechung in verschiedenen…